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Arbeiten gehen? Bald gibt es doch Bürgergeld …

Eigentlich müsste es sich lohnen, morgens aufzustehen und arbeiten zu gehen. Eigentlich. De facto arbeitet die Koalition daran, für Bürger mit kleinem Einkommen das Nicht-Arbeiten attraktiv zu machen. Mit dem Bürgergeld lohnt sich das Arbeitengehen kaum noch, vor allem als Facharbeiter mit Frau und zwei Kindern stellt sich jemand bald die Frage, ob er seinen Job nicht lieber an den Nagel hängt und Bürgergeld kassieren sollte.

Wenn noch mehr Facharbeiter diesen Weg wählen, können ruckzuck noch mehr Betriebe dichtmachen. Es scheint, mit Habeck als Wirtschaftsminister geht es mit der Wirtschaft noch schneller den Bach runter als gedacht und Heil als Arbeitsminister macht sich selbst überflüssig, wer mit kleinem Einkommen will denn angesichts der Verheißungen des leistungsfreien Bürgergelds überhaupt noch Arbeit haben?

Aus Hartz IV wird das Bürgergeld

Das von der Koalition beschlossene Bürgergeld ab Januar 2023 beträgt 502 Euro pro Monat – 50 Euro mehr als der aktuelle HartzIV-Regelsatz. Diese Erhöhung des Regelsatzes bietet Stoff für heiße Diskussionen und sozialen Sprengstoff. Denn: Die Empfänger des derzeitigen Hartz4 werden die minimale Erhöhung von 50 Euro in Zeiten von Inflation und Wirtschaftskrise als zu niedrig ansehen. Aber für Arbeitnehmer mit geringem Einkommen stellt sich die Frage, wieso und für wen eigentlich so viel Geld vom Gehalt abgezogen wird und ob es nicht attraktiver ist, gar nicht mehr arbeiten zu gehen.

Wer leistet das alles?

Aktuell sind 13 Millionen Arbeitnehmer in einer Erwerbstätigkeit. Sie sind die Stütze des Steuer- und Sozialsystems im Deutschland, sie zahlen einen großen Teil der Steuern sowie hohe Abgaben für Arbeitslosenversicherung, für Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung. Hinzu kommen Gewerbetreibende, Selbstständige, Freiberufler, kleine, mittelständische und große Unternehmen, die pünktlich und zuverlässig ihre Steuern und die Anteile an den Sozialleistungen für ihre Angestellten abführen müssen.

Vom Brutto bleibt kaum Netto

Da selbst kleine Einkommen in der Relation einiges an Abgaben stemmen müssen bleibt vom Bruttolohn kaum noch etwas übrig – und steigende Mieten und Heizkosten fressen vom Nettolohn so viel weg, dass gar nichts mehr übrig bleibt, um noch etwas für Freizeit oder Urlaube auf die Seite legen zu können. Die Differenz zwischen dem Einkommen derjenigen, die sich dieses Einkommen hart erarbeiten, den Zahlungen für diejenigen, die erst gar nicht arbeiten gehen, unterscheidet sich kaum noch.

Ein Facharbeiter oder ein Angestellter mit kleinem oder mittleren Einkommen verfügt durch die Inflation über weniger an realem Einkommen – und gleichzeitig muss er noch die Zahlungen an die Leistungsempfänger mittragen.

Bürgergeld ganz ohne Sanktionen – unfair gegenüber den Einzahlern

Die Koalition will auf Sanktionen gegenüber Transferleistungsbeziehern verzichten – für eine Dauer von zwei Jahren! Ist das noch fair gegenüber derer, die jeden Morgen pünktlich auf der Arbeit erscheinen?

Wir finden das Bürgergeld und den Verzicht auf Sanktionen für volle zwei Jahre als unfair gegenüber denjenigen, die das Sozialsystem am Laufen halten und die Leistungsempfänger subventionieren. In einer Wirtschaftskrise sollten alle mitanpacken, um die Schäden so niedrig wie möglich für die nachfolgenden Generationen zu halten. Der aktuelle Arbeitsmarkt bietet genügend Spielraum!

Falsch: Arbeit wird unattraktiv gemacht

Rund eineinhalb Millionen Erwerbslose auf der einen Seite, rund eineinhalb Millionen offene Stellen auf der anderen Seite! Und niemand wird mehr gezwungen, morgens aufzustehen und zur Arbeit zu gehen. Wer keine Lust hat, bleibt zwei Jahre zu Hause und freut sich übers Bürgergeld, während die fleißigen und disziplinierten Steuerzahler zur Melkkuh für das üppige rot-grüne Geschenk gemacht werden!

Nein, es ist der falsche Weg, auf Sanktionen zu verzichten. Es ist ein Freischein für einen staatlichen Urlaub auf Kosten der leistungsorientierten Mitte.

Richtig: Arbeit muss sich lohnen!

Arbeit muss sich wieder lohnen – Perspektiven müssen geschaffen werden, nicht nur von staatlicher Seite aus. Der Anreiz in die Zukunft zu investieren durch Arbeit und Weiterbildungsmöglichkeiten sollte in einem Industrieland wie Deutschland vorhanden sein.

Nicht die Arbeitsverweigerer sollten belohnt werden, sondern diejenigen, die täglich einer Tätigkeit nachgehen und für den Staat, die Gesellschaft etwas leisten. Wir müssten viel mehr für die Leistungsträger tun und sie ENTlasten statt sie noch stärker zu BElasten!

Arbeit muss sich wieder lohnen. Sozial Schwache müssen in einem reichen Land aufgefangen werden, das steht außer Frage! Es kann aber nicht sein, dass es Hunderttausende offene Stellen gibt für Jobs, die keine hohe Qualifikation erfordern! Dass diese Stellen nicht besetzt werden können, liegt ganz offensichtlich daran, dass Arbeiten unattraktiv gemacht worden ist – lieber genießt man die Rundumversorgung in der sozialen Hängematte!

Die Unfähigkeit der Regierungen

Keine Sanktionen in den nächsten zwei Jahren, kein Motivieren, eine Arbeit aufzunehmen, den Arbeitsmarkt einfach aushebeln durch dieses Bürgergeld zeigt die Unfähigkeit der Koalition und der vorangegangenen Regierung, sich mit den Problemen der Gesellschaft ernsthaft auseinanderzusetzen.

Der Staat müsste vielmehr die Steuerzahler entlasten! Das Prinzip „mehr Netto vom Brutto“ schafft Anreize für ein freies, unabhängiges und eigenverantwortliches Leben. Nur mit „mehr Netto vom Brutto“ wird Deutschland überhaupt attraktiv für die Zuwanderung qualifizierter Fachkräfte.

Das Bürgergeld, das ohne Sanktionen wie mit einer Gießkanne über all diejenigen ausgeschüttet wird, die morgens nicht aufstehen und zur Arbeit gehen wollen, lockt keine qualifizierten Fachkräfte ins Land, sondern nur die unqualifizierten Kräfte, die einzig und allein herkommen, weil sie hier so gut versorgt sind und das ganz ohne Gegenleistung.

Deutschland ständig auf einem Sonderweg

Deutschland ist inzwischen das einzige Land in Europa, das bedingungslose Sozialgelder auszahlt ohne Hinterfragung und Rückführung in den Arbeitsmarkt.

Wie lange kann sich Deutschland diese Ausgaben noch leisten, wenn es jetzt mit der Wirtschaft bergab geht, wenn die Steuergelder nicht mehr so üppig sprudeln?

Die Liberal-Konservativen Reformer stehen für eine Steuerreform für den Mittelstand.
Mehr Netto vom Brutto für Deutschland – das fördert Arbeit, Bildung und sichert unseren Wirtschaftsstandort in Europa.

Arbeit muss sich lohnen! Sonst lohnt es sich nicht arbeiten zu gehen!

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